Der neunte November war dieses Jahr ein Donnerstag. Eigentlich war es ein Donnerstag wie jeder andere: Ich bin früh aufgestanden, mit dem Hund spazieren, dann zur Uni und schließlich auf Arbeit gegangen. Trotzdem ist der neunte November nie ein Tag wie jeder andere, sondern hat historische Bedeutung.
Denn an diesem Tag jährt sich die Reichspogromnacht. In der Nacht vom neunten auf den zehnten November 1938 griffen Mitglieder der SA und der NSDAP zahlreiche Synagogen, jüdische Geschäfte, Friedhöfe, Versammlungsräume und Privatwohnungen an. Zwischen dem siebten und dem dreizehnten November wurden etwa 400 Menschen ermordet oder in den Suizid getrieben, außerdem wurden ungefähr 30.000 jüdische Menschen – primär junge Männer – verhaftet und in Konzentrationslager verschleppt. Historiker*innen sind sich einig, dass die sogennanten Novemberpogrome den Übergang von der Diskriminierung jüdischer Menschen in Nazideutschland zu ihrer Vernichtung markierten.
Außerdem jährt sich dieses Jahr am neunten November noch etwas anderes: die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten. Ich möchte auf keinen Fall sagen, dass beides gleichermaßen schlimme oder historisch bedeutsame Ereignisse sind. Aber seit dem neunten November und den Wochen danach denke ich dadurch, dass sich beides gejährt hat, viel über Politik nach.
Rechtsruck von Washington bis Warschau
In den letzten Jahren ist politisch viel passiert. Der wichtigste Trend ist meiner Meinung nach das, was viele Politikwissenschaftler*innen als einen „Rechtsruck“ bezeichnen. Damit wird das Erstarken von rechtspopulistischen bis
-extremistischen Parteien bezeichnet – und das passiert momentan überall auf der Welt: Trump in den USA, die AfD in Deutschland, die Front Nationale in Frankreich, die PiS-Regierung in Polen, der Brexit und die unter Theresa May immer weiter nach rechts rutschenden Tories in Großbritannien sind alles gute Beispiele.
2016 war die Zahl der rechtsextrem motivierten Straftaten in Deutschland so hoch wie noch nie zuvor. Die regelmäßig von der Uni Leipzig durchgeführte Mitte-Studie zeigt, dass immer mehr Menschen rassistischen Aussagen über muslimische Menschen, Flüchtlinge, Sinti und Roma und Arbeits- und Obdachlose zustimmen. Außerdem befürworten immer mehr Menschen eine starke, das Volk verkörpernde Partei und die rücksichtslosere Durchsetzung deutscher Interessen im Ausland. Obwohl es laut der Studie weniger Menschen mit einem eindeutig oder geschlossenen rechtsextremen Weltbild gibt, stimmen mehr und mehr Menschen rechtsextremen Aussagen oder Verschwörungstheorien zu. All das zeigt, dass rechtspopulistisches, rechtsextremes oder faschistisches Gedankengut immer noch weit verbreitet ist. Doch was genau macht diese Art von Gedankengut überhaupt aus?
Rechtsextremismus – was bedeutet das?
Auf Seite 29 der Mitte-Studie wird Rechtsextremismus als ein „Einstellungsmuster, dessen verbindendes Kennzeichen Ungleichwertigkeitsvorstellungen darstellen“ definiert. Dieses äußert sich insbesondere in einer Vorliebe für diktatorische Regierungssysteme, einer chauvinistisch und übertrieben patriotischen Einstellung, einer Verharmlosung des Nationalsozialismus und in antisemitischen, fremdenfeindlichen und sozialdarwinistischen Positionen.
Wikipedia definiert Rechtsextremismus ähnlich: „Rechtsextremismus dient als Sammelbezeichnung, um neofaschistische, neonazistische oder ultra-nationalistische politische Ideologien und Aktivitäten zu beschreiben. Deren gemeinsamer Kern ist die Orientierung an der ethnischen Zugehörigkeit, die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit der Menschen sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis. Politischen Ausdruck findet dies in Bemühungen, den Nationalstaat zu einer autoritär geführten ,Volksgemeinschaft‘ umzugestalten. Der Begriff ,Volk‘ wird dabei rassistisch oder ethnopluralistisch gedeutet.“
Der Begriff „Rechtsextremismus“ ist natürlich nicht über Kritik erhaben. Geprägt wurde er in den siebziger Jahren vom Verfassungsschutz und basiert deshalb auf einer konservativ-bürgerlichen Staats- und Gesellschaftsvorstellung. Ob Gedankengut „extrem“ ist, wird oft daran festgemacht, ob es mit dieser Vorstellung übereinstimmt oder nicht. Deshalb werden auch antifaschistische oder antikapitalistische Positionen oft als „linksextrem“ und deshalb gefährlich definiert. Außerdem wird auf Basis dieser Definition von Rechtsextremismus oft so getan, als würden rechtsextreme Einstellungen nur am äußersten Rand der Gesellschaft existieren und hätten keinen Platz in der sogenannten Mitte der Gesellschaft. Das entspricht jedoch nicht der Wahrheit – menschenverachtende Positionen sind zum Beispiel auch massenweise in der CDU oder SPD zu finden. Einige wissenschaftlich oder politisch arbeitende Gruppen verwenden deshalb eher den Begriff „rechtsradikal“, andere sehen jedoch einen Unterschied zwischen Extremismus und Radikalität und verwenden deshalb den Begriff „rechtsextrem“ weiterhin.
Was hinter der „Neuen Rechten“ steckt
Eines der grundlegenden Merkmale rechtsextremen oder -radikalen Gedankenguts ist, dass die Vorstellung, alle Menschen seien gleich, abgelehnt wird. Obwohl dies oft nicht explizit gesagt wird, verbindet diese Grundannahme rechte Akteure wie die Identitäre Bewegung, PEGIDA, die AfD, Donald Trump und die PiS-Regierung. Eine weitere Gemeinsamkeit, die bereits in beiden Definitionen anklang, ist der Bezug auf die Nation als identitätsstiftend: Menschen werden nicht einfach nur als Menschen betrachtet und Nationalität nicht einfach nur als eine Kategorie auf dem Pass, sondern als etwas, das fundamental das Wesen einer Person bestimmt. Oft sind diese beiden Aspekte rechten Gedankenguts verknüpft: Der Wert einer Person ist davon abhängig, zu welcher Nation sie gehört.
Während diese Abwertung von Menschen, die nicht deutsch sind, in klassisch rechtsextremen Zusammenhängen oft direkt mit nationaler Zugehörigkeit begründet wird, beziehen sowohl rechtspopulistische Bewegungen als auch Gruppierungen, die eher der sogenannten „Neuen Rechten“ zuzuordnen sind, sich oft auf Kulturen. Dabei wird insbesondere zwischen der vermeintlich überlegenen, europäischen – beispielsweise deutschen – und der angeblich unterlegenen, als „barbarisch“ bezeichneten muslimischen Kultur unterschieden.
Die sogenannte „Neue Rechte“ unterscheidet sich auch in anderen Aspekten von klassisch rechtsextremen Strömungen oder Organisationen. Die Autoren des Buches „Die Identitären – Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa“ verweisen zum einen auf eine Wirtschaftspolitik, die klar neoliberal ist, auf die Distanzierung von Hitler und Nazideutschland und die gleichzeitige Ablehnung der 68er-Revolution, des Marxismus und des politisch-sozialen Liberalismus als definierende Aspekte. Die Grundannahme, dass Menschen inhärent ungleich sind, ist aber ebenso ein ideologisches Fundament der Neuen Rechten.
Zurück zu überholten Geschlechterrollen
Diese Grundannahme trifft übrigens auch auf die Geschlechter zu. Zunächst einmal gibt es im rechtsextremen Weltbild nur zwei davon: Mann und Frau. Beiden Geschlechtern werden die klassisch-patriarchalen Rollen zugeschrieben: der Mann als Verteidiger, Beschützer und Ernährer; die Frau als Mutter, Unterstützerin und Versorgerin. Mutterschaft spielt in rechtsextremem Gedankengut oft eine besonders bedeutsame Rolle, da sie das Fortbestehen des Volkes ermöglicht. Diese unterschiedlichen Rollen werden mit dem ebenfalls unterschiedlichem Charakter der beiden Geschlechter begründet, der angeboren und natürlich sei.
Dementsprechend lehnen sowohl rechtsextreme Bewegungen als auch Gruppen, die eher der Neuen Rechten zuzurechnen sind, Feminismus eher ab. Grundsätzlich wird ein Unterschied zwischen „echtem“ Feminismus und „Genderismus“ bzw „Gender-Wahn“ aufgemacht, wobei ersterer zu unterstützen, letzterer aber abzulehnen sei. Die Ziele des „echten“ Feminismus werden als bereits erreicht dargestellt, der „heutige“ oder „moderne“ Feminusmus beschäftige sich nur noch mit irrelevanten, lächerlichen Problemen. Aktuelle feministische Bemühungen werden nicht als fortgesetzter Kampf für Gleichberechtigung, sondern als Gleichmacherei verstanden: Die sogenannten natürlichen Unterschiede zwischen den Geschlechtern sollen ausgelöscht, Männer verweiblicht und Frauen vermännlicht werden. Antifeminismus ist zwar nicht unbedingt ein Kernaspekt rechtsextremer Ideologie, aber durchaus Teil rechter Weltbilder.
Bei der AfD nimmt dieser Antifeminismus zum Beispiel die Form einer Kampagne der Jungen Alternative an, die offensichtlich von der „Wer braucht Feminismus“-Kampagne inspiriert ist. Über die Facebookseite der Jungen Alternative teilten Menschen Fotos von sich mit Schildern, auf denen sie ihre Ablehung von feministischem Gedankengut begründeten. An anderen Stellen werden feministischer Errungenschaften wie das Recht auf Abtreibung oder Strategien wie Gender Mainstreaming abgelehnt und auf die Rolle der Frau als Mutter verwiesen. Dasselbe Frauen- und Feminismusbild vertritt die Identitäre Bewegung, aber gepaart mit der Darstellung von Frauen als Sexobjekte auf der einen und als vor dem Islam zu beschützende Opfer auf der anderen Seite. Gleichzeitig stellen sich die weiblichen Mitglieder der IB als kämpferisch-weiblich-erotische Verteidigerinnen Europas und der Frauenrechte vor dem Islam dar.
Feminist*innen: Kämpft gegen Rechts!
Schon allein das von rechtsextremen und neurechten Organisationen vertretene Welt- und Frauenbild sollte Grund genug sein, sich als Feminist*innen klar gegen rechte Gruppierungen zu stellen. Letzten Endes versuchen rechtsextreme Gruppen, die Uhr zurückzudrehen und bedrohen damit alles, was Feminist*innen in den letzten Jahrhunderten erreicht haben. Damit Frauen frei und selbstbestimmt leben können, ist eine Ablehnung rechtsextremen Gedankenguts absolut notwendig.
Mein Anspruch an Feminismus geht aber darüber hinaus, nur die Rechte von Frauen zu verteidigen und Frauenfeindlichkeit oder Misogynie zu bekämpfen. Feminismus, der sich einzig und allein mit Frauenfeindlichkeit beschäftigt, reproduziert oft andere Unterdrückungsformen, wie zum Beispiel Rassismus oder Transmisogynie bzw. -feindlichkeit, oder denkt sie gar nicht erst mit, zum Beispiel, wenn es um Homophobie, Armut und Ausbeutung geht. Ein solcher Feminismus nützt oft nur weißen, heterosexuellen, nicht-behinderten Cis-Frauen, die „nur“ durch Misogynie eingeschränkt werden. Freiheit und Selbstbestimmung nur für einige wenige Frauen kann und darf aber nicht das Ziel sein. Ich will intersektionalen Feminismus, der für ein gutes, freies, schönes Leben für alle kämpft!
Und zu dieser Intersektionalität gehört für mich nun mal auch Antifaschismus. Was das ist, verrät ja eigentlich schon der Name: die Ablehung faschistischen Gedankenguts und die Bekämpfung faschistischer Gruppen, Bewegungen und Strukturen, wo auch immer sie auftreten mögen.
Antifaschismus hat viele Facetten
Die Frage, was genau Faschismus ist, ist allerdings deutlich schwieriger zu beantworten als die Frage, was Antifaschismus ist. Allgemein wird der Begriff als Oberbegriff für nationalistische, antidemokratische, autoritäre und antiliberale politische Positionen und Strömungen genutzt. Dazu gehört natürlich auch das Gedankengut der Rechtsextremen und der Neuen Rechten, die oft als eine Ausformung von Faschismus verstanden werden. Gleichzeitig wird Faschismus von einigen auch als eine Art von rechtsextremer Ideologie gesehen. Was aber alle drei Ideologien gemeinsam haben, ist die bereits erwähnte Grundannahme, dass einige Menschen inhärent besser und mehr wert sind als andere. Das widerspricht eindeutig dem feministischen Ziel eines freien, schönen Lebens für alle – einem Ziel, das auch viele antifaschistische Organisationen haben.
Natürlich gibt es genauso wenig „den“ Antifaschismus oder „die“ Antifa, wie es „den Feminimus“ gibt. Es gibt viele verschiedene Gruppen, die sich als antifaschistisch bezeichnen, und verschiedene Ansätze, wie antifaschistisch gearbeitet werden kann. Es gibt antifaschistische Gruppen, die sich explizit als feministisch verstehen, wie die Transgeniale F_Antifa und Gruppen, die Feminismus kritisch gegenüberstehen oder ihn offen ablehnen. In antifaschistischen Gruppen gibt es genauso Probleme mit Mackerigkeit, männlicher Dominanz und Misogynie wie überall sonst.
Trotzdem haben Antifaschismus und Feminismus letzten Endes nicht nur ein gemeinsames Ziel, sondern auch gemeinsame Gegner, nämlich neurechte Gruppen wie die Identitäre Bewegung, die AfD und rechtsextremes Gedankengut an sich. Es ist also nur logisch, feministische und antifaschistische Kämpfe zu verbinden und gemeinsam für eine bessere Welt zu streiten.
(Beitragsbild vom black mosquito shop)
